Probeabstimmung abgeschlossen

Auf Landes- und Kommunalebene kennen wir die Möglichkeit eines Volksbegehrens oder Bürgerbegehrens. Das Rauchverbot in Innenräumen sowie ein deutlich besserer Artenschutz wären ohne diese Möglichkeit der direkten Demokratie in Bayern nicht möglich gewesen.

Im Gegensatz zu allen anderen Ländern in Europa kennt Deutschland aber kein Volksbegehren auf Bundesebene. Um dieses Thema endlich voranzubringen, sind mehrere Organisationen wie Campact, Mehr Demokratie und andere dabei, eine selbst organisierte Abstimmung zu organsieren. Diese soll das Thema erlebbar und besser begreifbar machen. Ziel ist, 2021 parallel zur Bundestagswahl bundesweit die Abstimmung21 durchzuführen.

Um entsprechend Erfahrung zu sammeln wurde 2020 eine Probeabstimmung durchgeführt. Was anfangs utopisch klang, ist Wirklichkeit geworden. 46.000 Menschen haben bei der von ABSTIMMUNG21 initiierten Probeabstimmung mitgemacht. An dem Demokratie-Experiment beteiligt waren während der Kommunalwahl die Wahlkreise Wedel in Schleswig-Holstein und Hamburg-Ottensen, in denen eine intensive Abstimmungskampagne organisiert und jeder Haushalt mit Informationen versorgt wurde. Zusätzlich hatten Menschen aus dem übrigen Bundesgebiet die Chance, die Abstimmungsunterlagen online anzufordern (hier haben sich 80 000 Freiwillige gemeldet). Die Probeabstimmung war also ein voller Erfolg.

Zu acht Themen konnten die Abstimmenden Ja, Nein oder Enthaltung ankreuzen: Klimawende 1,5 Grad, Mindestlohn 12 €, verpflichtendes Lobbyregister, bedingungsloses Grundeinkommen, Lebensmittel spenden statt verschwenden, ökologische Landwirtschaft, kein Fracking und bundesweite Volksabstimmung.

Nun liegen die Abstimmergebnisse vor. Mehr Information gibt es auf

Abstimmung21.de

oder bei

Mehr Demokratie e.V.

Jetzt dürfen wir gespannt sein, wie die selbst organisierte Abstimmung im nächsten Jahr auf Bundesebene verlaufen wird. Wir empfehlen, da auf jeden Fall mitzumachen.

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