Grüne ohne Volksabstimmung?

Diversity hands raised up gesture

Seit ca. 1 Jahr wird am neuen grünen Grundsatzprogramm gearbeitet. Bisher gab es 1980, 1993 und 2003 ein Grundsatzprogramm auf dem die grüne Politik aufbaute, d.h. derartige Programme sind lange Zeit gültig und sollten daher alle wichtigen Themen enthalten.

Unverständlich ist, dass ohne große Diskussion im Entwurf des neuen Grundsatzprogramms das Thema ‚Bundesweite Volksabstimmung‘ gestrichen wurde. Viele Grüne sind verärgert darüber.

Eine Petition, wo in kurzer Zeit bereits 37 000 Bürger unterschrieben haben, richtet sich nun an den Bundesvorstand und fordert, dass dieses Thema auch im neuen Grundsatzprogramm wieder enthalten sein soll.

Am Mittwoch, den 21.10.2020 findet ferner – organisiert von Daniel Freund, einem unserer EU-Abgeordneten, ein Online-Zoom Meeting mit Ricarda Lang als Vertreterin des Bundesvorstands statt, wo geklärt werden soll, warum dieses Thema nicht mehr enthalten ist.

Wer der Meinung ist, dass es Sinn macht, das Thema wieder in den Entwurf aufzunehmen, der kann hier mitdiskutieren.