„Optimismus ist Pflicht.“ Mit diesem Leitspruch von Karl Popper, einem österreichischen Philosophen, der beide Weltkriege miterlebt hat, möchte ich mit unserem Kommentar zum Haushalt 2024 beginnen. Der Verwaltung und den Eigenbetrieben und allen, die mit diesem umfangreichen Zahlenwerk beschäftigt waren, ein herzliches Dankeschön. Auch dafür, dass wir bei unseren Nachfragen ausführlich und selbstverständlich Auskunft bekommen haben und wir unsere Vorschläge miteinbringen konnten.
Gut ist, dass die Einnahmen fließen, v.a. die Gewerbesteuer. Hoffentlich bleibt das so. Die neu sanierte Grundschule wurde letzte Woche bezogen, das ist erfreulich, war und ist aber ein finanzieller Kraftakt. Sorgen machen uns andere Ausgaben. Große Summen werden beim Straßenbau verbraucht und da ist schon die Frage, ob es nicht manchmal billiger zu machen wäre. Nach wie vor gibt es eine zu starke Fokussierung auf die Infrastruktur für die Autos. Wir sollten mehr Ideen umsetzen den Ort stärker zu beruhigen und den Radverkehr und die Fußgängerströme stärker privilegieren. Dazu muss u.a. mehr Geld in den ÖPNV fließen. Erfreulich ist, dass durch den Energie- und Klimabeirat ein stärkeres Bewusstsein für die Notwendigkeit für die Energiewende entstanden ist. So sind jetzt Gelder eingestellt, damit wir in dieser Richtung konstruktiv weiterarbeiten können, aber da gibt es wirklich noch sehr viel Potenzial nach oben. Wir meinen außerdem, dass wir uns beherzter und zeitnah dem bezahlbaren Wohnraum am Trettachkanal widmen müssen. Mangelnder bezahlbarer Wohnraum hier ist ein großes Problem und darin sehen wir eine notwendige Priorisierung. Und auch die Sanierung der Mittelschule ist eine notwendige Zukunftsinvestition. Insgesamt über 12 Millionen Neuverschuldung und ein Ansteigen der Schulden im Kernhaushalt auf über 40 Millionen €. Das ist nicht ohne.
Bei den Kurbetrieben fließen die Einnahmen auch gut, beim Kurbeitrag und beim Fremdenverkehrsbeitrag. Hoffentlich bleibt das so. Dass das Bus-inklusive Ticket für die Gäste ein Plus von 42% bei den Fahrten gebracht hat, ist ein schöner Erfolg. Aber auch hier gibt es ein finanzielles Sorgenkind: die stark gestiegenen Baukosten bei der Therme. Die Finanzierung wird ein Spagat, denn erst mit Eröffnung der Therme Ende 2025 kann der Schuldendienst über den Kurbeitrag laufen.
Bei den Sportstätten ist ein großer Hund begraben. Das hat verschiedene Ursachen. Per se kann man mit einem Sporthaushalt eben keine schwarzen Zahlen schreiben, es ist jedenfalls noch nie passiert seit 1978 seit der Gründung des Eigenbetriebs Sportstätten. Es liegt nicht an den Geschäftsführern, die nach bestem Wissen und Gewissen ihre Arbeit machen und findige Experten für Fördergelder sind. Die Förder- und Zuschusspolitik ist eine Katastrophe: zu viel Bürokratie, verworrene Bestimmungen, monatelange Verzögerungen der Zusagen und teils jahrelange Verzögerungen bei der Überweisung der zugesagten Gelder, siehe z.B. Skiflugschanze. In unseren Augen ist das Willkür. Sowohl das Land als auch der Bund müssen verlässliche Partner werden und sich stärker am Unterhalt der Sportstätten beteiligen, die national und international genutzt werden. Auch die Verbände müssen sich in Zukunft mit einer größeren Summe und mehr Verantwortung an den Sportstätten und alles, was damit zusammenhängt, beteiligen. Es gibt Gruppierungen, die sich dreist an den Finanzen der Sportstätten bedienen. Das alles ist nicht länger hinzunehmen und deswegen werden wir dem Sporthaushalt nicht zustimmen.
In jeder Sitzung im kommenden Jahr haben wir die Möglichkeit gute Entscheidungen zum Wohle aller zu treffen und da wären wir wieder am Anfang: „Optimismus ist Pflicht“. Vielen Dank.